Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu IhrenRechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr.

1 Geltungsbereich, Vertragspartner, Lieferbeschränkungen

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Verträge, die zwischen Ihnen als Kunden („Sie“) und der Philip Morris GmbH („Philip Morris“) als Betreiberin des Onlineshops unter https://de.iqos.com („IQOSWebshop“) abgeschlossen werden. Im Rahmen des Bestellvorgangs erkennen Sie die AGB in der zum Zeitpunkt der Abgabe der Bestellung geltenden Fassung an. Abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur, soweit Philip Morris ihnen im Einzelfall in Textform zugestimmt hat.

1.2 Diese AGB gelten für Verbraucher. Verbraucher ist nach der gesetzlichen Definition jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

1.3 Ihr Vertragspartner ist die Philip Morris Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Am Haag 14, 82166 Gräfelfing, eingetragen beim Handelsregister des Amtsgerichts München unter der Nummer HRB 49432. Bei Fragen, Wünschen und Beschwerden erreichen Sie Philip Morris unter der Telefonnummer 0800 1114767 (kostenfrei), oder per E-Mail an kontakt@iqos.de.

1.4 Es gelten folgende Lieferbeschränkungen:

(i) Philip Morris liefert nur an Verbraucher, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in der Bundesrepublik Deutschland haben und eine deutsche Lieferadresse angeben.

(ii) Innerhalb von 10 Kalendertagen können Sie Bestellungen bis zu einem maximalen Bestellwert von EUR 750 incl. MwSt. aufgeben.

2 Registrierung, Vertragsschluss

2.1 Zur Bestellung von Artikeln im IQOS-Webshop („Produkten“) ist eine Registrierung und das Anlegen eines passwortgeschützten Kundenkontos erforderlich. Hierfür müssen Sie das 18. Lebensjahr vollendet haben. Sie sind dazu verpflichtet, Ihre persönlichen Daten wahrheitsgemäß einzugeben und das von Ihnen gewählte Passwort streng geheim zu halten, um sicherzustellen, dass dieses nicht in die Hände Dritter gerät. Jedwede Weitergabe Ihres Passworts oder sonstige Überlassung Ihres Zugangs zum IQOS-Webshop gegenüber Dritten ist untersagt. Details zur Erhebung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten finden Sie in der Datenschutzerklärung von Philip Morris im IQOS-Webshop. Da Philip Morris der Jugendschutz sehr wichtig ist, werden Sie außerdem gebeten, dafür zu sorgen, dass Produkte nicht von Personen verwendet werden, welche das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben.

2.2 Die Darstellung der Produkte im IQOS-Webshop beinhaltet noch kein verbindliches Verkaufsangebot. Das Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages geht von Ihnen als Kunde aus, indem Sie den Button „Jetzt zahlungspflichtig bestellen“ anklicken. Ihr Angebot kann Philip Morris durch Versand der Produkte innerhalb von fünf Werktagen annehmen. Eine Bestätigung des Zugangs Ihrer Bestellung erfolgt durch automatisierte E-Mail unmittelbar nach dem Absenden Ihrer Bestellung; diese stellt noch keine Vertragsannahme durch Philip Morris dar.

3 Lieferung,Warenverfügbarkeit, Rücktrittsrecht

3.1 Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands und per Paketdienst (Post oder Kurier). Das Versandrisiko trägt Philip Morris.

3.2 Wenn ein bestelltes Produkt nicht verfügbar ist, weil Philip Morris mit dem Produkt von seinen Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wird, kann Philip Morris insoweit vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird Philip Morris Sie unverzüglich informieren und eine gegebenenfalls bereits erbrachte Gegenleistung unverzüglich erstatten.

4 Preise, Versandkosten

4.1 Die im IQOS-Webshop angegebenen Endpreise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und alle sonstigen Preisbestandteile.

4.2 Die Lieferung erfolgt versandkostenfrei.

5 Zahlung, Eigentumsvorbehalt

5.1 Sie können grundsätzlich per Kreditkarte (Visa, Mastercard), Paypal, Klarna (Kauf auf Rechnung, Ratenzahlung) oder mittels SOFORT-Überweisung zahlen. Bei der Kreditkartenzahlung, Klarna und SOFORT-Überweisung wird der Zahlungsvorgang durch Adyen N.V., Simon Carmiggeltstraat 6-50, 1011 DJ, Amsterdam, Niederlande, unterstützt. Die Abwicklung Ihrer Paypal-Zahlung übernimmt PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg. Die Belastung Ihres Zahlungsmittels erfolgt nach erfolgreicher Autorisierung der Zahlung. Es gelten die jeweiligen Bedingungen der Vertragspartner.

5.2 Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Produkte im Eigentum von Philip Morris.

6 Widerrufsrecht

6.1 Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das Philip Morris nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. In Ziff. 6.2 finden Sie ein MusterWiderrufsformular und in Ziff. 6.3 sind Klarstellungen zu den gesetzlichen Mustern und ergänzende Regelungenenthalten, an die sich Philip Morris zusätzlich zum gesetzlichen Recht zu Ihren Gunsten gebunden hat.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Haben Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt und werden diese Waren getrennt geliefert, beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Philip Morris GmbH, Am Haag 14, 82166 Gräfelfing, Telefon: 0800 1114767 (kostenfrei), E-Mail: kontakt@iqos.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir (Philip Morris GmbH) Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns (Philip Morris GmbH, c/o arvato SCM Consumer Products GmbH, Buerer Str. 351, 46282 Dorsten) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

6.2 Über das Muster-Widerrufsformular informiert Philip Morris Sie nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

–Philip Morris GmbH , Am Haag 14, 82166 Gräfelfing, Telefon: 0800 1114767 (kostenfrei), E-Mail: kontakt@iqos.de

–Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

–Bestellt am (*)/erhalten am (*)

–Name des/der Verbraucher(s)

–Anschrift des/der Verbraucher(s)

–Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

–Datum

___________

(*) Unzutreffendes streichen.

In Ergänzung der gesetzlichen Regelungen gilt klarstellungshalber bzw. ausschließlich zu Ihren Gunsten:

(i) Im Falle eines Widerrufs tragen Sie grundsätzlich die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Das gilt jedoch nicht, wenn Sie für die Rücksendung einen von Philip Morris zur Verfügung gestellten Rücksendeaufkleber verwenden, den Sie unter der kostenfreien Telefonnummer 0800 1114767 anfordern können. In diesem Fall trägt Philip Morris die Kosten der Rücksendung.

(ii) Das Widerrufsrecht besteht nach dem Gesetz nicht bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. Demgemäß besteht das Widerrufsrecht im IQOS-Onlineshop nicht für diejenigen (Einzel-)Packungen von versiegelten HEETS, deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. Haben Sie die Einzelpackungen, deren Versiegelung entfernt wurde, als Teil eines Gebindes bestellt, können Sie Ihren Widerruf auf diejenigen Einzelpackungen beschränken, deren Versiegelung nach der Lieferung nicht entfernt wurde; in diesem Fall erstattet Philip Morris Ihnen den Kaufpreis anteilig zurück.

7 Gesetzliche Gewährleistung und freiwillige Garantie

7.1 Ihre Rechte bei Sach- und Rechtsmängel bestimmen sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Auf Schadensersatz haftet Philip Morris ausschließlich nach Maßgabe von Ziff. 8.

7.2 Zusätzlich gewährt Philip Morris Ihnen für bestimmte Produkte eine eingeschränkte Herstellergarantie. Diejenigen Produkte, für welche die Garantie gewährt wird, und die Garantiebestimmungen finden Sie im IQOS Webshop. Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte gegen Philip Morris werden durch diese Garantie nicht berührt.

8 Schadensersatzhaftung

8.1 Auf Schadensersatz haftet Philip Morris nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.

8.2 Bei Pflichtverletzungen – gleich aus welchem Rechtsgrund – hat Philip Morris im Rahmen der Verschuldenshaftung Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten. Vorbehaltlich eines mildere Haftungsmaßstabs nach gesetzlichen Vorschriften (z. B. für Sorgfalt in eigenen Angelegenheiten) haftet Philip Morris bei einfacher Fahrlässigkeit nur:

(i) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und

(ii) für Schäden aus der nicht unerheblichen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

8.3 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch gegenüber Dritten sowie bei Pflichtverletzungen durch bzw. zugunsten von Personen, deren Verschulden Philip Morris nach gesetzlichen Vorschriften zu vertreten hat. Für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz gelten ausschließlich die gesetzlichen Regelungen

9 Besondere Bestimmungen und Widerrufsrechte bei der Option "IQOS Testen"

9.1 Ggf. können Sie bestimmte Produkte im IQOS Webshop zunächst zu Testzwecken bestellen. Der Testzeitraum beträgt 30 Tage ab Eingang Ihrer Bestellung („Testzeitraum“). Während des Testzeitraums werden Ihnen die Produkte zu einem auf der Website angegebenen Betrag („Testgebühr“) zum Gebrauch überlassen. Während des Testzeitraums können Sie die Produkte vollumfänglich nutzen. Wenn Sie die Produkte nicht innerhalb des Testzeitraums an Philip Morris zurücksenden (maßgeblich ist der Zeitpunkt der Absendung), erwerben Sie die Produkte zu dem ebenfalls auf der Website angegebenen Kaufpreis abzüglich der bereits gezahlten Testgebühr.

9.2 Besteht die Möglichkeit der Bestellung zu Testzwecken, werden Sie durch die Darstellung im Webshop hierüber informiert. Ferner ergeben sich aus der Darstellung im Webshop die Testgebühr und der nach Ablauf des Testzeitraums zu zahlende Kaufpreis.

9.3 Für die Bestellung zu Testzwecken gelten im Übrigen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit den folgenden Änderungen bzw. Ergänzungen:

(i) Bei einer Bestellung zu Testzwecken geben Sie im Hinblick auf das Produkt gleichzeitig zwei verbindliche Angebote gegenüber Philip Morris ab, nämlich ein Angebot zum Abschluss eines Mietvertrages begrenzt auf den Testzeitraum und ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages. Ihr Kaufangebot steht dabei unter deraufschiebenden Bedingung, dass Sie die Produkte nicht während des Testzeitraums an Philip Morris zurücksenden.

(ii) Die unter (i) genannten Erklärungen (Angebote) geben Sie im Webshop durch Klick auf den Button [„Zahlungspflichtig bestellen“] ab. Philip Morris nimmt beide Angebote durch Versand der Produkte an. Der Kaufvertrag über die Produkte kommt dabei mit Ablauf des Testzeitraums zustande, es sei denn dass Sie die Produkte innerhalb des Testzeitraums an Philip Morris zurückgesandt haben.

(iii) Wenn Sie Produkte zu Testzwecken bestellen zahlen Sie bei Ihrer Bestellung die Testgebühr. Diese können Sie nur per Kreditkarte oder Paypal („Zahlungsmittel“) zahlen. Die Belastung Ihres Zahlungsmittels erfolgt zweistufig, nämlich in Höhe der Testgebühr mit dem Versand der Produkte und in Höhe des Kaufpreises nach Ablauf des Testzeitraums. Mit dem Kaufpreis wird Ihr Zahlungsmittel nur belastet, wenn Sie die Produkte nicht innerhalb des Testzeitraums an Philip Morris zurückgesandt haben.

(iv) (Auch) bei einer Bestellung zu Testzwecken erwerben Sie das Eigentum an den Produkten mit vollständiger Bezahlung des Kaufpreises.

9.4 Verbraucher haben auch bei Bestellungen zu Testzwecken im Fernabsatz gesetzliche Widerrufsrechte. Für Ihre Widerrufsrechte gilt Ziff. 6 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen; insbesondere gelten Ziff. 6.2 und 6.3 auch bei Bestellungen zu Testzwecken, Jedoch wird die Widerrufsbelehrung gemäß Ziff. 6.1 durch die nachstehenden Widerrufsbelehrungen ersetzt:

(i) Widerrufsbelehrung für den Testzeitraum

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Philip Morris GmbH, Am Haag 14, 82166 Gräfelfing, Telefon: 0800 1114767 (kostenfrei), E-Mail: kontakt@iqos.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

(ii) Widerrufsbelehrung für den Kauf

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Philip Morris GmbH, Am Haag 14, 82166 Gräfelfing, Telefon: 0800 1114767 (kostenfrei), E-Mail: kontakt@iqos.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

10 Schlussbestimmungen

10.1 Auf diese allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Vertragsbeziehung mit Ihnen findet deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts über den internationalen Warenkauf Anwendung.

10.2 Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.

Weitere wichtige Kundeninformationen

Technische Schritte, die zum Vertragsschluss führen (Warenkorbsystem); Berichtigung von Eingabefehlern

Bevor Sie eine verbindliche Bestellung aufgeben, können Sie Produkte unverbindlich in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie jederzeit unverbindlich ansehen. Die in den Warenkorb gelegten Produkte können Sie jederzeit wieder aus dem Warenkorb entfernen.

Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen möchten, klicken Sie den Button „Weiter zur Kasse“ Im nächsten Schritt werden Ihnen die in Ihrem Profil hinterlegten persönlichen Informationen angezeigt. Hier haben Sie die Möglichkeit, Ihre Lieferadresse für die Bestellung zu ändern. Wenn Sie anschließend den Button „Weiter“ klicken, sehen Sie als letzten Schritt Ihrer Bestellung einen Überblick über alle Details der Bestellung und können hier Ihr gewünschtes Zahlungsmittel auswählen. Durch Anklicken des Buttons „Jetzt zahlungspflichtig bestellen“ schließen Sie den Bestellvorgang ab. Dadurch wird Ihre Bestellung verbindlich. Im Anschluss werden Sie weitergeleitet, um die Zahlung entsprechend zu autorisieren und durchzuführen. Die erfolgreiche Übertragung der Bestellung und Zahlungsdaten werden Ihnen auf der Webseite bestätigt.

Speicherung des Vertragstextes und Zugänglichkeit für den Kunden

Ihre Bestellung wird bei Philip Morris gespeichert und kann von Ihnen über Ihr passwortgeschütztes Benutzerkonto abgerufen werden. In Ihrem Benutzerkonto können Sie außerdem Ihre Daten verwalten und Bestelldaten einsehen.

Vertragssprache

Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

Verhaltenskodizes, denen sich Philip Morris unterworfen hat

Philip Morris hat sich dem von der Philip Morris International Inc. erstellten Guidebook for Success unterworfen. Dieses kann im Internet unter www.pmi.com abgerufen werden.

Verbraucherstreitbeilegung

Philip Morris nimmt nicht an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.

Stand: Februar 2021

Unsere AGB können Sie hier als PDF herunterladen und speichern.